Rechtsprechungsübersicht: Band 11, Nr. 6
Die „Case Law Review“ von Hauptman Ham vom Juni 2025 befasst sich mit drei bedeutenden Urteilen zum geistigen Eigentum, die sich mit der Patentierbarkeit, dem Inter-Partes-Review-Verfahren und dem Schadenersatz bei Patentverletzungen befassen. Diese Ausgabe beleuchtet die Entscheidung des Federal Circuit, wonach die Anwendung etablierter Methoden des maschinellen Lernens auf eine neue Datenumgebung nicht ausreicht, um die Patentierbarkeit zu begründen, die Leitlinien des PTAB-Direktors zur Erläuterung von Prüfungsfehlern bei der Heranziehung zuvor eingereichter Stand der Technik sowie die Beweisanforderungen für Gutachten von Sachverständigen zu Lizenzgebühren auf der Grundlage von Pauschallizenzen.