Der Federal Circuit beschränkte „aus Wolfram bestehend“ auf elementares Wolfram auf der Grundlage der Spezifikation und bestätigte trotz des Auslegungsfehlers die Entscheidung der PTAB zur Offensichtlichkeit. Weiterlesen
Der Federal Circuit entschied, dass ein Patent nur das beschreiben muss, was beansprucht wird, und hob damit eine Entscheidung zur Ungültigkeit aufgrund einer schriftlichen Beschreibung in einem Rechtsstreit über Entresto auf. Weiterlesen
Der Federal Circuit entschied, dass ein detailliertes kommerzielles „Angebotsschreiben” ein ungültiges Verkaufsangebot gemäß §102(b) vor Inkrafttreten des AIA darstellte, und präzisierte damit die Standards für die Sperrfrist nach dem Verkauf. Weiterlesen