Rechtsprechung-Übersicht: Band 11, Nr. 2
Der Federal Circuit bekräftigte einen Grundsatz des Patentrechts: Ein Patent muss beschreiben, was es beansprucht – und nicht mehr. In dieser Entscheidung, an der Novartis und Generikahersteller von Entresto® beteiligt waren, entschied das Gericht, dass die Anforderung der schriftlichen Beschreibung einen Patentinhaber nicht verpflichtet, später entdeckte Verbesserungen offenzulegen, die nicht tatsächlich beansprucht werden. Indem es sich auf den Wortlaut der Ansprüche selbst konzentrierte, hob das Gericht die Ungültigkeitsentscheidung des Bezirksgerichts auf und stellte den richtigen Umfang der Analyse der schriftlichen Beschreibung klar.