Rechtsprechungsübersicht: Band 11, Nr. 9
Die „Case Law Review“ von Hauptman Ham vom Oktober 2025 beleuchtet aktuelle Entwicklungen im Patent- und Markenrecht, darunter die Patentierbarkeit von Behandlungsmethoden auf der Grundlage klinischer Ergebnisse, die Auswirkungen von Verzichtserklärungen im Verfahren und der Klagebefugnis in komplexen Verletzungsfällen sowie die Folgen eines Geschworenenurteils, das auf einer unzulässigen Rechtsgrundlage beruht. In dieser Ausgabe werden außerdem die aktualisierten Leitlinien des USPTO zur Schutzfähigkeit von Erfindungsgegenständen für Prüfer erörtert, die insbesondere für Erfindungen in den Bereichen Software, künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen von Bedeutung sind.