Rechtsprechung-Übersicht: Band 11, Nr. 3
Obwohl „bestehend aus“ in der Regel ein offener, umfassender Begriff ist, entschied der Federal Circuit, dass der Umfang der Ansprüche eingeschränkt werden kann, wenn die Spezifikation ein Material durchgehend in einer bestimmten Form beschreibt. In diesem Fall bestimmten wiederholte Verweise auf elementares Wolfram – nicht Wolframverbindungen – die Auslegung, wodurch die weiter gefasste Interpretation der PTAB als fehlerhaft angesehen wurde. Das Gericht bestätigte dennoch die Feststellung der Offensichtlichkeit und kam zu dem Schluss, dass der Fehler harmlos war.