Rechtsprechungsübersicht: Band 11, Nr. 8
Die „Case Law Review“ von Hauptman Ham vom September 2025 befasst sich mit vier bedeutenden Urteilen zum geistigen Eigentum, die sich mit der Verletzung von Geschmacksmusterrechten, der Äquivalenzdoktrin, der Auslegung von Patentansprüchen und der Verjährung im Patentverfahren befassen. In dieser Ausgabe wird erörtert, wie sich der „Prosecution History Disclaimer“ auf Geschmacksmuster anwendet, wann die Streichung eines Anspruchs den Umfang eines anderen Anspruchs nach der Äquivalenzdoktrin einschränken kann, warum unterschiedlichen Anspruchsbegriffen unterschiedliche Bedeutungen beigemessen werden müssen und wie sich der Zeitpunkt der Investition eines mutmaßlichen Verletzers auf eine Einrede der Verjährung im Verfahren auswirkt.