Rechtsprechungsübersicht: Band 11, Nr. 7
Die „Case Law Review“ von Hauptman Ham für Juli–August 2025 befasst sich mit vier bedeutenden Entscheidungen des Federal Circuit zu den Themen Auslegung von Patentansprüchen, Patentierbarkeit, Urteile wegen Patentverletzung und Anmeldungsgeschichte. In dieser Ausgabe werden die erforderlichen Klarheitsanforderungen bei der Geltendmachung von Ausnahmen von einer festgelegten Patentlaufzeit, die Patentierbarkeit funktionaler Datenverarbeitungsansprüche, das Recht eines Beklagten auf getrennte Feststellungen der Geschworenen für jeden geltend gemachten Verletzungsanspruch sowie die Frage behandelt, inwiefern Aussagen während des Anmeldeverfahrens die Bedeutung von ansonsten standardmäßigen Anspruchsformulierungen einschränken können.