Rechtsprechungsübersicht: Band 11, Nr. 4
In der Ausgabe der „Case Law Review“ von Hauptman Ham vom April 2025 werden vier wichtige Urteile zum geistigen Eigentum beleuchtet, die sich mit der Formulierung von Patentansprüchen, der Verlängerung der Patentlaufzeit, den Anforderungen an die inländische Industrie gemäß Section 337 sowie der Priorität von Marken befassen. In dieser Ausgabe werden die schriftliche Beschreibung als Grundlage für die Präambeln der Jepson-Ansprüche, der richtige Beginn der Verlängerung der Patentlaufzeit bei neu erteilten Patenten, der Schutz für im Ausland hergestellte patentierte Produkte sowie die Grenzen der Anwendung der „Zone of Natural Expansion“-Doktrin in Markenrechtsstreitigkeiten erörtert.